Die Entfesselung des faschistischen Terrors. Die Reichstagsbrandprovokation. Das Ermächtigungsgesetz.

Durch die Verstärkung ihres Terrors suchten die Faschisten die antifaschistischen Kampfaktionen zu unterbinden und ihre Position weiter zu festigen. Ihr wütender Hass richtete sich vor allem gegen die Kommunisten, die die Interessen des arbeitenden Volkes am konsequentesten vertraten. Die KPD stellte deshalb auch das ernsthafteste Hindernis für die Pläne der Hitlerregierung dar, bei den für den 5. März 1933 festgesetzten Neuwahlen die absolute Mehrheit oder sogar eine Zweidrittelmehrheit im Reichstag zu erringen.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

Um dieses Ziel zu erreichen, bildeten die Monopole einen Wahlfonds zur Unterstützung der Nazipartei in Höhe von drei Millionen Mark. Gegen die KPD und andere Antifaschisten wurden in Preußen bewaffnete SA- und SS-Formationen als Hilfspolizei aufgeboten. Am 23. Februar 1933 wurde das Karl-Liebknecht-Haus, der Sitz des Zentralkomitees der KPD und der Redaktion der „Roten Fahne“, durch die Polizei besetzt und durchsucht. Diese Kette von Terrormaßnahmen erreichte am Abend des 27. Februar 1933 mit der Reichstagsbrandprovokation einen Höhepunkt.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

Gegen 21:00 Uhr stand das Reichstagsgebäude in hellen Flammen. Die unmittelbar danach eintreffenden faschistischen Führer Goebbels, Göring und Hitler behaupteten sofort, der Brand sei von den Kommunisten als Signal für einen kommunistischen Aufstand gelegt worden. Die Brandstifter waren jedoch die Faschisten selbst. Dafür zeugt vor allem, dass diese Provokation nur in ihre Pläne passte und sie sie sofort ausnutzten, um eine Hetze gegen die Kommunisten zu entfachen und andere Antifaschisten einzuschüchtern. Der Terror raste. Allein in Berlin wurden in der gleichen Nacht nach vorbereiteten Listen 1500 Antifaschisten, Kommunisten, Sozialdemokraten und aufrechte Demokraten, in ganz Deutschland mehr als 10 000, verhaftet. Die Verhafteten waren grausamen Foltern ausgesetzt, bei denen zahlreiche Antifaschisten den Tod fanden. Am 03. März wurde Ernst Thälmann verhaftet und verschleppt.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

 

Am 09. März 1933 wurden Georgi Dimitroff, der in Berlin das Westeuropäische Büro der Kommunistischen Internationale geleitet hatte, und zwei weitere bulgarische Kommunisten, Popoff und Taneff, verhaftet. Sie sollten vor Gericht unter die unsinnige Anklage gestellt werden, an der Reichstagsbrandstiftung beteiligt gewesen zu sein.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

Dieser Terror, verbunden mit einer ständig anwachsenden antikommunistischen Hetze, war durch die Notverordnung des Reichspräsidenten von Hindenburg vom 28. Februar 1933 legalisiert worden. Mit dieser Verordnung wurde der politische Ausnahmezustand bestimmt, der bis zum Sturz des Hitlerregimes, oftmals verschärft, fortdauerte. Unter diesen Ausnahmebedingungen fanden am 05. März 1933 die Reichstagswahlen statt. Trotz der schweren Bedingungen errang die KPD 4,85 Millionen Stimmen. Das war ein großer Erfolg. Obwohl die Faschisten 17. Millionen Stimmen erhielten, konnten sie mit diesen 43,9 Prozent der Stimmen keine absolute Mehrheit im Reichstag erringen.

 

Um sich dennoch die Zweidrittelmehrheit für die Annahme eines verfassungsändernden Gesetzes zu sichern, erklärte die Hitlerregierung am 09. März gegen jedes Reicht und Gesetzt die 81 Reichstagsmandate der Kommunistischen Partei Deutschlands für ungültig. Außerdem ließ sie mehrere Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei verhaften.

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982

Die auf diese Weise zusammengeschobene Mehrheit beschloss am 23. März 1933 im Reichstag das Ermächtigungsgesetz. Damit wurde der Naziregierung das Recht übertragen, unter Ausschaltung des Reichstages Reichsgesetze zu erlassen und Verträge mit anderen Staaten abzuschließen. Schon in den ersten Stunden wurden über 460 Sondergesetze und Verordnungen verkündet und somit die bürgerlich-parlamentarische Republik auch formal beseitigt.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 9. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

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Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR
Entstehung und Festigung des Faschismus
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