Bearbeitung von Nazi- und Kriegsverbrechen

Ermittlungs- und Untersuchungsverfahren gegen Personen, die von DDR-Gerichten wegen Nazi- und Kriegsverbrechen und/oder Verbrechen gegen
die Menschlichkeit verurteilt wurden, sind zunächst (1950-1955) in geringem Umfang (in 50 von 674 Verfahren), danach (1956-1960) zunehmend (in 14 von 18 Verfahren) und ab Anfang der 60er Jahre ausschließlich von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet worden.14 Insgesamt wurden 165 Personen verurteilt, die zuvor durch die Untersuchungsorgane des MfS ermittelt worden waren.

1950 war zwischen MfS und MdI(Ministerium des Inneren) vereinbart und in der Dienstanweisung
der Hauptverwaltung Deutsche Volkspolizei Nr. 13/50 sowie in der dazu
erlassenen Richtlinie der Hauptabteilung K vom 27. Februar1950 bestimmt
worden, dass alle Fälle gemäß Befehl 201 der SMAD weiter von der Kriminalpolizei bearbeitet werden. Die Organe des Ministeriums für Staatssicherheit hingegen sollten Verstöße gegen den Artikel III A III der Kontrollratsdirektive
38 (KD 38) – also Straftaten, die nach dem 8. Mai 1945 begangen
wurden – bearbeiten, soweit im Einzelfall nicht anders entschieden wurde.  Gemäß dieser Festlegung führten bis zur Aufhebung der alliierten Gesetze
und Direktiven im Jahre 1955 vornehmlich die Diensteinheiten der Kriminalpolizei Untersuchungen zur Aufklärung von Nazi- Verbrechen.

Da westliche Geheimdienste, insbesondere CIC/CIA und die Gehlen-Organisation, jedoch in den ersten Nachkriegsjahren bevorzugt ehemalige Mitarbeiter
der Gestapo und Angehörige des SD und der SS/Waffen-SS, Wehrmachtsoffiziere und andere Naziaktivisten rekrutierten, wurde dieser  Personenkreis für die Aufklärungs- und Abwehrarbeit des MfS interessant.

So erfolgten 1950 in Einzelfällen Übernahmen von Verdächtigen, die sich wegen geheimdienstlicher Zusammenhänge bereits in Haft befanden, durch das MfS-Untersuchungsorgan.

Darunter befanden sich die ehemaligen leitenden Gestapo-Mitarbeiter Hans Müller und Bruno Sattler. Müller war stellvertretender Leiter des Judenreferats der Gestapo Breslau gewesen und an der Deportation von über 8.000
464 Juden aus Breslau und Umgebung beteiligt. Sattler, der zu den ersten Gestapo- Leuten in Berlin gehörte, hatte 1934 den Häftlingstransport geleitet, bei dem Funktionäre der KPD-Führung (John Schehr und Genossen) „auf der Flucht“ erschossen worden waren. Während seines Einsatzes in Jugoslawien koordinierte Sattler den Einsatz von Gaswagen zur Vernichtung von mindestens 8.000 Juden. In Serbien war er an der Verschleppung von Bürgern zur Zwangsarbeit sowie der Tötung von Geiseln maßgeblich beteiligt. 

Zu den Personen, die zunächst wegen aktiver geheimdienstlicher Tätigkeit
in das Blickfeld gerieten, gehörte der ehemalige Hauptmann der Wehrmacht Kurt-Heinz Wallesch, der in den okkupierten Territorien der Sowjetunion an Erschießungen sowjetischer Kriegsgefangener beteiligt war. 


Für
den Gehlen-Geheimdienst arbeitete als Agentenwerber auch Manfred Körber,
der als Angehöriger des Reichssicherheitshauptamtes zur Partisanenbekämpfung
eingesetzt war und an mindestens fünfzehn Massenerschießungen
 mit mehr als 700 Personen teilgenommen hatte. Später, als
 Abwehroffizier in der deutschen Rüstungsindustrie, lieferte er 60 bis 70
 Personen der Gestapo aus, von denen 15 zum Tode verurteilt wurden.


Der ehemalige SS-Obersturmführer Friedrich Bauer, der als leitender Beamter
 der Gestapo in Prag maßgeblich an der Verfolgung von antifaschistischen Widerstandskämpfern beteiligt war, arbeitete nach 1945 als Leiter einer BND-Stelle und tat sich dabei insbesondere bei der Anwerbung von DDR-Bürgern
 zur Spionage hervor.


Vom MfS aufgespürt wurden die Gebrüder Wilhelm und Oskar Wolff, die
als Angehörige des faschistischen „Selbstschutzes“ im okkupierten Polen
1939/40 an der Ermordung von mehr als 1.000 Juden mitgewirkt hatten.


In der BRD galten ab dem 8. Mai 1960 alle vor dem 8. Mai
1945 begangenen, nach dem BRD-Strafrecht als Totschlag, Körperverletzung
mit Todesfolge, Freiheitsberaubung mit Todesfolge und Raub eingestuften Nazi-Verbrechen als verjährt. Da vorrangig gerade aber diese Straftatbestände der
BRD-Justiz zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Nazi-Verbrecher
dienten, mussten diese Täter folglich keine Verfolgung mehr fürchten.
Das stieß nicht nur in der DDR auf entschiedenen Protest, sondern führte
auch international zu verstärkten publizistischen Aktivitäten und Untersuchungshandlungen zur Aufklärung von Nazi-Verbrechen und daran beteiligten 
Tätern. Die DDR als antifaschistischer Staat hatte nicht nur großes Interesse 
daran, das Personal der BRD mit brauner Vergangenheit zu
entlarven und bei Vorliegen zweifelsfreier Beweise für ihre Verbrechen in
der Nazizeit juristisch zu belangen. Damit wurde zugleich auf die gefährliche politische Kontinuität hingewiesen. Die BRD reagierte darauf
u. a. in besonders schlimmen Fällen mit nachgewiesener Nazi-Vergangenheit
und schwerster Verbrechen bei hochrangigen Staatsbediensteten mit der
Lösung Rücktritt von ihren Funktionen „aus gesundheitlichen Gründen“.  Damit machte man es sich einfach.

Das Aufspüren Adolf Eichmanns – einst Leiter des „Judenreferats IV B 4“ im RSHA
– durch den israelischen Geheimdienst, Eichmanns Verbringung aus Argentinien nach Israel und seine dortige Verurteilung lenkte das Augenmerk der
internationalen Öffentlichkeit auf die Notwendigkeit zielgerichteter Ermittlungen und verstärkter internationaler Zusammenarbeit zur Aufklärung und
strafrechtlichen Verfolgung bislang nicht geahndeter NS-Verbrechen. Das war
für die Ermittlungs- und Untersuchungstätigkeit bei derartigen Delikten auch
für die DDR wichtig, führte zu einer intensiveren Zusammenarbeit mit anderen Staaten, insbesondere mit der UdSSR, Polen und der CSSR.


Im Gefolge des Kalten Krieges und der bekannten Haltung westdeutscher
 Behörden zur Verfolgung von Nazi-Verbrechen und -Verbrechern erlangten
die entsprechenden Untersuchungen und die strafrechtliche Verfolgung von Verdächtigen auch sicherheitspolitische Bedeutung; deshalb gingen sie in
die Verantwortung des MfS über.


Anlässe für die Einleitung von Ermittlungen ergaben sich sowohl aus operativen Arbeitsergebnissen zur Gewährleistung der Sicherheit der DDR wie
auch aus den Recherchen zu Dokumentationen über die Wiederverwendung
schwer belasteter Repräsentanten des Faschismus und an Nazi-Verbrechen
beteiligter Personen in der BRD.


Im Zusammenhang mit Veröffentlichungen und offiziell an BRD-Behörden übergebenen Dokumenten zu dort lebenden Personen, die der Mitwirkung
an Nazi-Verbrechen verdächtig waren, kam es in Einzelfällen auch
zu eher zufälligen Entdeckungen von Tatverdächtigen in der DDR. Beispielsweise geriet ein Landgerichtsrat Breier in Verdacht, ein Blutrichter
gewesen zu sein. 

Nach seiner Festnahme am 18. August 1960 erfolgte die abschließende Bearbeitung durch die zuständige Untersuchungsabteilung
des MfS. Johannes Breier (Breyer) wurde am 14. April 1961 vom Bezirksgericht Schwerin wegen fortgesetzter Beihilfe und vollendetem Mord in mindestens
58 Fällen gemäß §§ 211, 49, 43 StGB verurteilt. Allein im Zuge
dieses Verfahrens konnten 24 weitere ehemalige Richter und Staatsanwälte
des Sondergerichts Posen namhaft gemacht werden, die in der BRD
wieder in Amt und Würden waren. Darunter befanden sich auch die im „Braunbuch“Nationale Front, das vom Nationalrat der Nationalen Front der DDR Mitte
der 60er Jahre herausgegeben worden war, genannten Juristen:
Dr. Bömmels, vor 1945 Senatspräsident am Sondergericht Posen (44
Todesurteile nachgewiesen), nach 1945 Senatspräsident beim Oberlandesgericht Saarbrücken; Dr. Hucklenbroich, vor 1945 Landgerichtsrat beim Sondergericht Posen (63 Todesurteile), nach 1945 Landgerichtsdirektor in Wuppertal; Dr. Jungmann, vor 1945 Staatsanwalt beim Sondergericht,
nach 1945 Staatsanwalt in Essen und Vertreter Hessens in der großen Strafrechtskommission der BRD.


Die in der DDR durchgeführten Gerichtsverfahren gegen Nazi- und Kriegsverbrecher entlarvten in nicht wenigen Fällen die braune Vergangenheit von
Personen, die inzwischen hochrangige Positionen in der BRD eingenommen
hatten, so der Prozess in Abwesenheit gegen Hans Joseph Maria Globke, den
Chef des Bundeskanzleramtes der BRD. Globke wurde am 23. Juli 1963
durch den 1. Strafsenat des Obersten Gerichts der DDR wegen Mittäterschaft
an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Art.
6 des Statuts für den Internationalen Gerichtshof und §§ 211, 47 bzw. 72
StGB/DDR verurteilt. Globke war nachweislich beteiligt an der Ausarbeitung
und dem Kommentar der berüchtigten Nürnberger Gesetze, am Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935, am Gesetz zum Schutze des deutschen
Blutes und der deutschen Ehre vom 15. September 1935, am Gesetz
zum Schutz der Erbgesundheit des deutschen Volkes vom 18. Oktober 1935 sowie dem Personenstandsgesetz vom 3. November 1937, am Gesetz
zur Änderung von Familien- und Vornamen vom 1. Januar 1938 sowie an
den nachfolgenden Verordnungen und Entscheidungen. Sie ermöglichten
es, Juden zu registrieren, auszugrenzen, aus der Versorgung mit Lebensmitteln auszuschließen, zu enteignen, willkürlich zu inhaftieren und in KZ einzuweisen, sie zu deportieren und letztlich zu ermorden.  

Alle seit Ende der 50er Jahre von den Untersuchungsorganen des MfS
bearbeiteten Ermittlungsverfahren wegen solcher Delikte beruhten auf operativ erarbeiteten Ergebnissen (hauptsächlich der Diensteinheiten XX, ab
1967 in Zusammenarbeit mit der HA IX/11).
Ausgenommen der letzte derartige Fall: Am 25. September 1989 verurteilte
das Bezirksgericht Rostock den ehemaligen Werkschutzangehörigen
Jakob Holz, der an der Ermordung von mindestens 39 jüdischen
Zwangsarbeitern mitgewirkt und 11 Opfer eigenhändig erschossen hatte.
Das Material kam aus der BRD im Zuge der Rechtshilfe. In
den 40 Jahren DDR-Geschichte war dieser Vorgang einmalig, dass ein BRD-Justizorgan Material zu einem „in der DDR unerkannt lebenden Nazi-Tatverdächtigen“ übergab. Nach Überprüfung der Identität und der
Tatvorwürfe wurden die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einleitung
eines Ermittlungsverfahrens bestätigt und Holz am 15. Mai 1988 in Haft
genommen.


Zu den Tätern, die nach Ermittlungen des MfS verurteilt wurden und deren
Prozesse internationale Beachtung fanden, gehörten der stellvertretende
Standortarzt im KZ-Auschwitz, Dr. med. Horst Paul Fischer. SS-Hauptsturmführer Fischer war nach umfangreichen MfS-Recherchen am 11. Juni 1965
verhaftet worden. Ihm wurde nachgewiesen, dass er mitschuldig war an der
Ermordung von mindestens 70.000 jüdischen Menschen. Er hatte die Ermordung
von mindestens 5.400 Opfern in den Gaskammern persönlich überwacht
und in 71 Fällen „Ärztliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen“ für den Vollzug
von Prügelstrafen ausgestellt.


Sein Mordkomplize Josef Mengele, der sogenannte „Todesengel von Auschwitz
“, konnte sich zunächst jahrelang unbehelligt im Westen Deutschlands
aufhalten und später mit Hilfe „alter Kameraden“ nach Südamerika flüchten.
Dort ist er, wie es heißt, vermutlich in den 90er Jahren verstorben.


Vom MfS aufgespürt und seiner Bestrafung zugeführt wurde der Arzt
Dr. Kurt Heißmeyer, der im KZ Neuengamme verbrecherische Versuche
mit Tbc-Bazillen an jüdischen Kindern durchgeführt hatte. Zu seinen Opfern
gehörten die unter dem Kommando des SS-Obersturmbannführers Strippel
in der Nacht vom 20. zum 21. April 1945 in Hamburg zusammen mit
ihren vier Pflegern und 24 sowjetischen Kriegsgefangenen ermordeten
Kinder (bekannt als Kinder vom Bullenhuser Damm). Die Fotos der Kinder
und Röntgenplatten über die Experimente hatten die Untersuchungsorgane
des MfS sichergestellt. (Nicht nur nebenbei: 1967 hatte ein Oberstaatsanwalt Münzberg am Landgericht Hamburg das Verfahren gegen
Strippel mit der zynischen Begründung eingestellt, den Kindern sei „über
die Vernichtung ihres Lebens hinaus kein weiteres Übel zugefügt worden.
Sie hatten insbesondere nicht besonders lange seelisch und körperlich zu
leiden.“ Dieser Dr. Münzberg wurde 1990 Stellvertretender Generalstaatsanwalt
in Mecklenburg-Vorpommern.)


Unter den Verurteilten befand sich der SS-Hauptscharführer Kurt Wachholz,
der im Gestapogefängnis Kleine Festung Theresienstadt an der Ermordung
von 505 Häftlingen mitwirkte. (Einer seiner Komplizen war der BRD-Bürger
Anton Malloth, gegen den erst am 25. Mai 2000 beim Amtsgericht
München Haftbefehl erwirkt wurde.)


Am 30. April 1969 verurteilte das Bezirksgericht Erfurt den ehemaligen SS-Unterscharführer und Gestapo-Angehörigen Joseph Blösche. Als Angehöriger eines Einsatzkommandos im Raum Baranowitschi (UdSSR) hatte er an Massenexekutionen teilgenommen und sich 1943 im Warschauer Ghetto als „besonders einsatzfreudig“ erwiesen. Im sogenannten „Stroop-Bericht“ über
die Liquidierung des Ghettos ist Blösche mehrfach abgebildet, darunter auf
468
dem bekannten Foto eines jüdischen Jungen mit erhobenen Händen, auf
den Blösche mit der Waffe zielt. Die Identifizierung Blösches bereitete ungewöhnliche Schwierigkeiten, weil sein Gesicht bei einem späteren Bergwerksunfall völlig verändert war.


Auch der ehemalige SS- und Gestapo-Angehörige Edmund Langer wurde
ermittelt. Gemeinsam mit einem Gestapo-Angehörigen hatte er sich wegen
der Ermordung von 118 polnischen Bürgern in Siedlce und der Deportation
einer unbestimmten Anzahl polnischer Juden zu verantworten. In Warschau
 war er außerdem an Festnahmen polnischer Widerstandskämpfer beteiligt.
In der DDR hatte er sich in den Justizdienst eingeschlichen und es bis zum Staatsanwalt gebracht.


Aufgespürt wurde der Leiter der Gestapodienststellen Kolin und Beneschau
(CSR) Paul Feustel, der nach dem Heydrich-Attentat den Befehl zur
Ermordung von 42 tschechischen Bürgern gab, die Verfolgung von 2.460 tschechischen Bürgern organisierte, sie festnehmen und erschießen oder ins
KZ überführen ließ. Bereits 1934 war er an den Verfolgungen der Roten 
Bergsteiger in Dresden beteiligt. Er wurde am 11. Dezember 1972 vom Stadtgericht Berlin verurteilt.


Der SD-Angehörige und Gestapo-Mitarbeiter in Breslau, Wilhelm
Lachmann, war in Schlesien an der Verfolgung von Antifaschisten und
an der Deportation der Breslauer Juden aktiv beteiligt. In einem Einsatzkommando wirkte er im Kriegsgefangenenlager Neuhammer an der
Selektion von sowjetischen Kriegsgefangenen nach dem berüchtigten „Kommissarbefehl“ mit. Er gehörte zum Begleitkommando des Transportes,
bei dem mehrere Hundert zur Exekution ausgesonderter Offiziere,
Kommissare und Juden nach Auschwitz gebracht wurden. Dieser Gefangenentransport gehörte im September 1941 zu den ersten Opfern,
die mit „Zyklon B“ vergast wurden.


Mit Henry Schmidt und Heinz Barth standen in den 80er Jahren zwei
NS-Täter vor Gericht, über die auch in ausländischen Medien ausführlich
berichtet und zu denen gesonderte Dokumentationen veröffentlicht wurden. SS-Obersturmführer Schmidt hatte als Leiter des „Judenreferats“ der Gestapo-Leitstelle Dresden maßgeblich die Verfolgung und Deportation von
985 Juden aus Dresden und Umgebung mit 10 Transporten nach Theresienstadt organisiert, wo 311 der Deportierten zu Tode kamen. Auch an der Verschleppung
von mindestens 300 Zwangsarbeitern zur Ermordung im KZ
Auschwitz war er beteiligt.
SS-Obersturmführer Barth war 1942 nach dem Attentat auf Heydrich als
Angehöriger der Schutzpolizei an der standrechtlichen Erschießung von 92
469
tschechischen Bürgern beteiligt und nahm 1944 als Offizier der Waffen-SS
und Zugführer in der SS-Division „Das Reich“ aktiv am Massaker im französischen Oradour-sur-Glane teil, dem 642 Männer, Frauen, Kinder und
 Greise zum Opfer fielen.


Über den Prozess hinaus ist noch immer von aktueller Bedeutung, dass ein
unmittelbar beteiligter Täter vor einem deutschen Gericht Aussagen über
Umstände und Hergang dieses Verbrechens machte. Er widerlegte die noch
immer umlaufende Legende, SS-Männer hätten unter Einsatz ihres Lebens
in Oradour-sur-Glane Frauen und Kinder aus der brennenden Kirche gerettet.
Ermittelt und verurteilt wurden seit den 60er Jahren zahlreiche Offiziere
und Unterführer von Einsatzkommandos und SS-Polizeieinheiten, die
zumeist in der Anonymität von Gruppen an Drangsalierungen und Massenexekutionen von Zivilisten in besetzten Gebieten der Sowjetunion und
in Polen beteiligt waren. Sie hatten durchweg eigenhändig getötet.

 

Text: Karli Coburger und Dieter Skiba, bearbeitet von Petra Reichel

Entnommen aus dem Buch „Die Sicherheit“

Download
Original-Text
Nazi- und Kriegsverbrechen.pdf
Adobe Acrobat Dokument 25.9 KB

 

Das gesamte Buch oder einzelne Kapitel können von der Website www.mfs-insider.de heruntergeladen werden.