Die wichtigsten Ergebnisse des Kampfes der Arbeiterklasse gegen das Sozialistengesetz

Der Sturz Bismarcks und die Aufhebung des Sozialistengesetzes

Die wachsende Stärke der Sozialdemokratie und der große Bergarbeiterstreik 1889 zeigten, dass der Versuch der herrschenden Klassen, das Proletariat politisch mundtot zu machen, misslungen war. 1890 erschienen bereits wieder 60 Arbeiterzeitungen, also noch 13 mehr als 1878. In den Jahren von 1878 bis 1890 hatte sich die Anzahl der gewerkschaftlichen Zentralverbände von 36 auf 59 erhöht.

 

Die Erfolge der deutschen Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei führten innerhalb der herrschenden Klassen zu unterschiedlichen Auffassungen über die Art der Bekämpfung der Sozialdemokratie. So wurde das Sozialistengesetz am 25. Januar 1890 nicht mehr vom Reichstag verlängert.

"Junker und Bourgeois tragen trauernd die Ausnahmegesetze gegen die Sozialisten zu Grabe." (Kariakatur aus der satirischen sozialdemokratischen Zeitschrift "Dr wahre Jacob", 1890)
"Junker und Bourgeois tragen trauernd die Ausnahmegesetze gegen die Sozialisten zu Grabe." (Kariakatur aus der satirischen sozialdemokratischen Zeitschrift "Dr wahre Jacob", 1890)

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982

Wählerstimmen für sozialdemokratische Kandidaten bei den Reichstagswahlen von 1878 bis 1890
Wählerstimmen für sozialdemokratische Kandidaten bei den Reichstagswahlen von 1878 bis 1890

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982

 

Der Sieg der Arbeiterklasse wurde deutlich, als die Sozialdemokratie mit fast 1,5 Millionen Wählerstimmen als stärkste Partei aus den Wahlen vom Februar 1890 hervorging.

Teil der Titelseite des "Sozialdemokraten" vom 8. März 1890
Teil der Titelseite des "Sozialdemokraten" vom 8. März 1890

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982

Vier Wochen danach musste Bismarck, den die herrschenden Klassen immer als unbesiegbaren „Eisernen Kanzler“ bezeichneten, alle seine Ämter niederlegen. Am 30. September 1890 trat auch das Sozialistengesetz außer Kraft.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982

Weder Terror noch Lockerungen hatten es vermocht, die Arbeiter vom Klassenkampf abzuhalten. Mut und Solidarität, Kampfentschlossenheit und politische Reife – an diesen Grundeigenschaften der proletarischen Kämpfer waren die herrschenden Klassen mit ihrer Ausnahmepolitik gescheitert.

Die Stärkung der Partei als Führerin der Klasse

Die entscheidende Voraussetzung für den Sieg der Arbeiterklasse über das Sozialistengesetz war, dass sie eine zielklare Führung hatte. Diese Führung war die Partei. Im Kampf selbst festigte sich die Partei. Die organisatorischen Verbindungen der Genossen untereinander, die der Genossen zu den Führern August Bebel und Wilhelm Liebknecht, und das Verhältnis der Arbeiter zum „Sozialdemokrat“ entwickelten sich zu einer festen Kampfgemeinschaft.

 

Der revolutionären Politik der Partei widersetzten sich die Opportunisten. Sie verzichteten auf die Klasseninteressen der Arbeiterklasse, auf den Sturz der kapitalistischen Ausbeuterordnung. Sie beschränkten sich darauf, die Lage der Arbeiter innerhalb des kapitalistischen Systems zu verbessern. Demgegenüber galt es, die marxistischen Grundsätze als Leitlinie für den Kampf der Arbeiterklasse durchzusetzen. Dazu bedurfte es harter Auseinandersetzungen innerhalb der Arbeiterbewegung. In diesem Ringen setzten sich die marxistischen Kräfte durch. Die Arbeiter wiesen gemeinsam mit den revolutionären Führern und unterstützt von Marx und Engels kleinbürgerlich Kräfte in der Partei, die eine Ampassungspolitik an die herrschenden Klassen betreiben wollten, zurück. In den zwölf Jahren des Sozialistengesetzes zeigte sich, dass der Marxismus die Grundlage für eine Politik war, die die Interessen der Arbeiter mit Erfolg verfocht. Dadurch war es möglich, dass sich die Partei das Vertrauen und die Achtung der Arbeiter erwarb. Viele Arbeiter großer Industriebetriebe und die Bergarbeiter, die vor dem Sozialistengesetz noch keine Bindung zur Sozialdemokratie hatten, sahen nun in dieser Partei auch ihre Sachwalterin.

Das Erfurter Programm

Die politische Entwicklung der Sozialdemokratie in der Zeit des Sozialistengesetzes erforderte ein neues Programm. Es galt, die Kampfergebnisse auszuwerten und neue Ziele festzulegen.

 

Der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Erfurt 1891 nahm ein neues Programm, das Erfurter Programm, an, das an die Stelle des opportunistischen Gothaer Programms trat. Verschiedene Entwürfe wurden geschrieben und diskutiert. Es war vor allem Friedrich Engels, der den Parteiführern wichtige Hinweise gab, wie das neue Programm aussehen sollte, welche Ziele es aufstellen musste und welche Wege zu diesen Zielen führten. Damit trug er wesentlich dazu bei, opportunistische Auffassungen zurückzuweisen, die in der Diskussion um das Erfurter Programm auftraten. Sehr wichtig war vor allem die Veröffentlichung der Kritik des Gothaer Programms von Karl Marx  durch Friedlich Engels.

 

So entstand ein Programm, das in entscheidenden Punkten die marxistischen Prinzipien enthielt. Es hieß darin unter anderem, dass zur Errichtung der sozialistischen Gesellschaft das kapitalistische Eigentum an Produktionsmitteln (Gruben, Fabriken, Verkehrsmittel usw.) in gesellschaftliches Eigentum verwandelt werden muss. Diese Umwandlung kann nur durch die Arbeiterklasse erfolgen. Zu diesem großen Werk, so hieß es im Programm, braucht die Arbeiterklasse eine revolutionäre Partei.

 

Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Geschichtsbuch der DDR

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